Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2023 um 19.30 Uhr

  • Aus dem Rathaus

Am Montag, 13.11.2023 um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Bürgerzentrums Möttingen, 1. OG, Dorfplatz 12, 86753 Möttingen, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

T A G E S O R D N U N G

TOP 1: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung im Kreuzweg: Anordnung absolutes Haltverbot im Kreuzweg, vor dem Einkaufsmarkt, Romantische Str. 22, Grundstück Fl.Nr. 194 und gegenüber im Bereich der Bushaltestelle, vor der Tankstelle, Grundstücke Fl.Nr. 195 und 196/4, Gemarkung Möttingen

TOP 2: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung im Enkinger Weg: Neues Ortsschild bei der Abfahrt von der B 25 in den Enkinger Weg auf der rechten Straßenseite, Fl.Nr. 1000/4, Gemarkung Möttingen

TOP 3: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung Ortsstraße „In der Rittel“: Entfernung des Zeichens Nr. 357 (Sackgasse). Stattdessen Anordnung des Zeichens Nr. 260 (Verbot für Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinrafträder und Mofas, sowie für Kraftwagen und sonstige mehrspurigen Kraftfahrzeuge), in Verbindung mit Zusatzschild Nr. 1026-38 (land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei)

TOP 4: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung in der Langen Straße: Anordnung des Zusatzschildes Nr. 1020-30 „Anlieger frei“ bei der Einfahrt von der Romantischen Straße in die „Lange Straße“, Fl.Nr. 185, Gemarkung Möttingen

TOP 5: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung in der „Nördlinger Straße“: Neues Ortsschild bei der Abfahrt von der Kreisstraße DON 7 in die Ortsstraße „Nördlinger Straße“, Fl.Nr. 51, Gemarkung Balgheim, auf der rechten Straßenseite, beim Anwesen Nördlinger Str. 4

TOP 6: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung in der Mühlstraße: Entfernung des Zeichens Nr. 262 (Verbot für Fahrzeuge mit dem tatsächlichen Gesamtgewicht über 12 Tonnen) und Anordnung des Zeichens Nr. 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger und Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse). Außerdem die gleiche Anordnung im Außenbereich bei der Einfahrt von der Staatsstraße 2212 her in die Gemeindeverbindungsstraße „Mühlstraße“

TOP 7: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung Nähe Betzenmühle: Entfernung des Zeichens Nr. 101 (Gefahrenstelle), bei der Brücke im Bereich der Betzenmühle, Fl.Nr. 169, Gemarkung Balgheim

TOP 8: Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung Enkingen: Anordnung des Zeichens Nr. 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art), in Verbindung mit Zusatzschild Nr. 1026-38 (land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei), an dem Feldweg Fl.Nr. 166/1, neben dem Grundstück „Am Knie 16 und das Gleiche am Ende des Feldweges bei der Einmündung in Feldweg Fl.Nr. 171, Gemarkung Enkingen

TOP 9: Behandlung der Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2023

TOP 10: Bestellung eines weiteren Mitglieds der Gemeinde Möttingen als Vertreter im Schulverband Mönchsdeggingen und dessen Stellvertreter

TOP 11: Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen!

Möttingen, 03.11.2023

Timo Böllmann, Erster Bürgermeister

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